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10th anniversary of the Salzburg Forum
Ministerial Conference, 26-28 August 2010, Fuschl/Salzburg
15 Ministers of the Interior from Central and South East Europe will meet on the occasion of the 10th anniversary of the Salzburg Forum in Fuschl/Salzburg from 26 to 28 August 2010. Topics of discussion and decisionmaking during thes conference will be the "Vison Salzburg Forum 2020" including possible future cooperation. Furthermore, issues related to current regional and EU cooperation will be discussed.
Termin: Bisher größter mitteleuropäischer Innenministergipfel in Österreich Innenministerin Fekter erwartet 14 Amtskollegen zum zehnjährigen Jubiläumsministertreffen des "Forum Salzburg" vom 26. bis 28. August in Fuschl
Insgesamt 15 Innenminister aus dem "Forum Salzburg" (Bulgarien, Polen, Slowakei, Slowenien, Rumänien, Tschechien, Ungarn, Österreich), den Westbalkanstaaten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro, Serbien) sowie aus Kroatien und Moldau werden am zehnjährigen Jubiläumsministertreffen des "Forum Salzburg" teilnehmen, das vom 26. bis 28. August unter dem Vorsitz von Innenministerin Dr. Maria Fekter in Fuschl, Salzburg, stattfinden wird.
Kernthema des Treffens ist die Diskussion und Entscheidungsfindung zur "Vision Forum Salzburg 2020", mit der die Ziele und Methoden der Zusammenarbeit im Forum Salzburg in den kommenden 10 Jahren festgelegt werden sollen. Darüber hinaus sollen gemeinsame Positionen des Forum Salzburg für die Kooperation in den kommenden 18 Monaten innerhalb der EU, auf der regionalen Ebene und gegenüber Drittstaaten definiert werden.
Dabei geht es etwa um Beiträge zur Umsetzung des Stockholmprogramms und der unter spanischer Ratspräsidentschaft beschlossenen Strategie der inneren Sicherheit der EU oder die Festlegung gemeinsamer Prioritäten für die anstehenden EU-Präsidentschaften der Forum Salzburg-Partner Ungarn und Polen im Jahr 2011. Diskutiert werden sollen auch eine Reihe operativer Projektvorschläge, insbesondere zur Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung. So wird Österreich
Vorschläge für ein neues Projekt "Police Equal Performance" und für Projekte zur grenzüberschreitenden Einhebung von Verkehrsstrafen sowie im Bereich "Interkultureller Dialog und innere Sicherheit" zur Diskussion stellen.
Auch die Partnerländer werden Vorschläge einbringen, etwa Polen zur möglichen Zusammenarbeit während der Fußballeuropameisterschaft EURO 2012 in Polen und der Ukraine und zu einem gemeinsamen Trainingsprogramm für die Polizeiausbildung in Osteuropa. Weitere Themen sind der laufende Prozess der Visaliberalisierung am Westbalkan oder die regionale Zusammenarbeit in Südosteuropa im Bereich Migration. Darüber hinaus werden Möglichkeiten für die Zusammenarbeit im Rahmen der in Entwicklung befindlichen Donauraumstrategie und der Schwarzmeerkooperation ausgelotet.
Ein weiterer Punkt betrifft die Nutzung der Ressourcen von Institutionen innerhalb und außerhalb der EU im Interesse der Sicherheit in Mitteleuropa. Dabei werden auch der Direktor der EU-Grundrechteagentur Morten Kjaerum sowie der Generaldirektor des International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) Peter Widermann an den Diskussionen teilnehmen.
Das Forum Salzburg wird heuer zehn Jahre alt. Es geht auf eine österreichische Initiative des damaligen Innenministers Dr. Ernst Strasser aus dem Jahr 2000 zurück und stellt eine Plattform für den multilateralen Dialog und die Kooperation im Bereich der inneren Sicherheit dar. Mittlerweile sind acht EU-Staaten mit insgesamt 105 Millionen Einwohnern Mitglieder in der mitteleuropäischen
Sicherheitspartnerschaft: Bulgarien, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Österreich. Kroatien hat Beobachterstatus.
Dazu kommt die Plattform "Freunde des Forum Salzburg" mit den Westbalkanländern Albanien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Serbien, die deren Heranführung an EU-Sicherheitsstandards dient.
Das Forum Salzburg hat im ersten Jahrzehnt seines Bestehens wesentliche Beiträge zu mehr Sicherheit in Mittel- und Südosteuropa erbracht. Gleichzeitig wurde die Umsetzung österreichischer und
mitteleuropäischer Sicherheitsinteressen in der EU maßgeblich erleichtert. Das Forum Salzburg stellt damit die wichtigste regionale Kooperationsplattform im Sicherheitsbereich in Europa dar.
Pressetermine:
Freitag, 27. August 2010
10:30 Fototermin der Minister und Delegationsleiter anschließend Pressekonferenz (Hotel Jagdhof, Schlossstraße 19, 5322 Hof bei Salzburg)
Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Inneres
Mag. Andreas Wallner, Pressesprecher der Bundesministerin
Tel.: +43-(0)1-53126-2027
andreas.wallner@bmi.gv.at
Bundesministerium für Inneres,
Dr. Wilhelm Sandrisser, Bereichsleiter Internationales, EU-Koordination, Öffentlichkeitsarbeit, Beschaffung
+43-(0)1-53 126-2274
wilhelm.sandrisser@bmi.gv.at
www.bmi.gv.at